Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma C. Hüttner GmbH
Stand 03.09.2009
1. Allgemeines
Die
nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für
alle derzeitigen und zukünftigen Geschäftstransaktionen,
Beratungsleistungen, Auskünfte u. ä., sofern keine anderen
Bedingungen von uns schriftlich anerkannt werden. Der Kunde erkennt
die allgemeinen Geschäftsbedingungen an, indem er Waren aus
diesem Internetkatalog bestellt. Abweichende Bedingungen sind für
uns unverbindlich, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich
widersprechen. Nebenabreden, Vorbehalte oder Ergänzungen des
Vertrages bedürfen zu Ihrer Gültigkeit unsere schriftliche
Bestätigung.
2. Angebote und Auftragsbestätigungen
Unsere
Angebote sowie getroffene Vereinbarungen und Aussagen werden erst mit
unserer schriftlichen Bestätigung rechtsverbindlich. Das gleiche
gilt auch für alle Angaben in unseren Verkaufsunterlagen. Ebenso
hat der Besteller sofort nach Erhalt der Auftragsbestätigung
bzw. Rechnung oder Fertigungszeichnung diese auf Richtigkeit zu
prüfen.
3. Preisstellung und Zahlung
Die
Preise verstehen sich ab Werk in Euro, inklusive der zur Zeit
gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer, jedoch ohne sonstige
anfallenden Nebenkosten, soweit nicht anderes angegeben, wie
Verpackung, Fracht, Versicherung und Ausfuhrkosten.
3a.
Vorauskasse: Bei der Zahlungsart Vorauskasse, werden Artikel welche
nicht auf Lager (Castrop-Rauxel) sind, erst nach Geldeingang
bestellt. Die Bankverbindung, sowie der Vorausbetrag werden Ihnen
beim Bestellvorgang bzw. in der schriftlichen Auftragsbestätigung
mitgeteilt. Der Zahlbetrag ist innerhalb von 10 Werktagen zu leisten.
Nach spätestens 30 Werktagen ohne Geldeingang wird der Auftrag
schriftlich storniert.
3b.
Barzahlung bei Abholung: Wir haben einen reinen Lagerverkauf. Wir
akzeptieren deshalb keine Kreditkarten bzw. Schecks bei der
Eigenabholung. Die Rechnungssumme ist vor Ort, unter Abzug von 3 %
Skonto, in Bar zu leisten. Der Abholtermin, ab wann die Ware zur
Abholung bereit ist, wird Ihnen in der schriftlichen
Auftragsbestätigung mitgeteilt bzw. ist vorher auch telefonisch
zu erfragen.
3c.
Sofortüberweisung: Bei der Zahlung Sofortüberweisung werden
Artikel welche auf Lager (Castrop-Rauxel) sind, unmittelbar (wenn auf
Lager) nach Ausführung der Überweisung ausgeführt. Ein
genauer Liefertermin wird Ihnen in der schriftlichen
Auftragsbestätigung mitgeteilt.
Weitere
Infos
zur Sofortüberweisung.
3d.
PayPal: Bei der Zahlung mit PayPal werden Artikel, welche auf Lager
(Castrop-Rauxel) sind, unmittelbar (wenn auf Lager) nach Ausführung
der Zahlung bzw. Bestellung ausgeführt. Ein genauer Liefertermin
wird Ihnen in der schriftlichen Auftragsbestätigung mitgeteilt.
3e.
Die Zahlung per Bankeinzug (Lastschrift mit Einzugsermächtigung) ist nur noch
für gelistete Händler möglich. Dabei werden Artikel welche auf Lager
(Castrop-Rauxel) sind, unmittelbar (wenn auf Lager) nach Ausführung der Zahlung
bzw. Bestellung ausgeführt. Ein genauer Liefertermin wird Ihnen in der
schriftlichen Auftragsbestätigung mitgeteilt. Der Bankeinzug bzw. die
Rechnungssumme wird unmittelbar vor dem Versand eingezogen. Die Bankeinzugdaten
werden nur für den jeweiligen Auftrag gespeichert und nach Bearbeitung gelöscht.
3f.
Bei Zahlung per Warennachnahme werden Artikel welche auf Lager
(Castrop-Rauxel) sind, unmittelbar (wenn auf Lager) nach Ausführung
der Bestellung ausgeführt. Ein genauer Liefertermin wird Ihnen
in der schriftlichen Auftragsbestätigung mitgeteilt. Die
anfallenden Nachnahmegebühren (derzeit + 4,50 EUR) werden in der
Auftragsbestätigung bzw. unmittelbar vor der Bestellungsabsendung angezeigt
und sind vom Besteller zu tragen.
3g.
Sonstige Zahlungsvereinbarungen: Bei Lieferung von Waren ab einem
Warenwert von mehr als 1000,- EUR, gleich welcher Art, an uns nicht
näher bekannte Personen und Firmen, müssen wir vor
Auftragsbearbeitung auf eine angemessene Anzahlung, mindestens jedoch
30% des Auftragsvolumens bestehen, da erst mit Eingang der Anzahlung
mit der Auftragsbearbeitung begonnen werden kann, so daß sich
auch der Liefertermin danach richtet. Sollten sich in der Zeit
zwischen Auftragsbestätigung und der Lieferung die Herstellungs-
bzw. Materialkosten um mehr als 10% erhöhen, so können die
Preise entsprechend erhöht werden. Bei Überschreitung des
Zahlungsziel werden Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem
jeweils geltenden Diskontsatz berechnet. Sollte beim Käufer eine
wirtschaftliche Verschlechterung eintreten oder sollte er seinen
Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen, können wir von der
Möglichkeit Gebrauch machen, noch offene Aufträge und
Lieferungen nur gegen Vorauskasse oder andere Sicherheiten abzugeben.
Schecks kommen erst bei Einlösung als Zahlung zur Geltung. Alle
anfallenden Nebenkosten dieser Zahlungsweise gehen zu Lasten des
Käufers.
4.
Lieferarten und Lieferzeiten
Vorbehaltlich
sofortiger Verfügbarkeit der Ware liefern wir schnellstmöglich
mit eigenem LKW, per Spedition, per Post oder per Paketdienst. Wir
haften nicht für die Einhaltung von Lieferterminen, soweit wir
einen solchen Termin nicht schriftlich bestätigt haben. Nach
Erteilung der Auftragsbestätigung und Klärung aller noch
offenen Auftragsdetails beginnt die Lieferfrist. Werden noch
nachträglich vom Besteller gewünschte Auftragsänderungen
berücksichtigt, so muß der Besteller eine
Lieferzeitverlängerung sowie einen daraus ergebenen Mehrpreis
akzeptieren. Liefererschwerungen, die durch höhere Gewalt oder
außergewöhnliche Vorfälle wie Streiks usw. verursacht
sind, berechtigen uns vom Vertragsrücktritt. Sollte dem
Besteller aufgrund unseres Verschuldens ein Schaden entstanden sein,
so wird der Schadenersatzanspruch beschränkt auf den
tatsächlichen, nachweisbaren Schaden, jedoch nur in Höhe
von 5 % des Warenwertes der noch ausstehenden Lieferung und Leistung
. Die Ware ist grundsätzlich, soweit nicht anderes angegeben,
unversichert. Für Transportschäden durch Fremdfirmen wird
nicht gehaftet. Die Ware ist sofort bei Anlieferung im Beisein des
Frachtführers auf Transportschäden, Fehlmengen und
Falschlieferung zu untersuchen. Sollten Mängel vorhanden sein,
so sind diese vom Frachtführer auf den Frachtpapieren bestätigen
zu lassen und uns unverzüglich anzuzeigen. Beanstandete Ware
darf nur nach vorheriger Rücksprache mit uns eingebaut,
verarbeitet oder weiterverkauft werden.
5.
Versandkosten/Verpackungskosten
Wir liefern versandkostenfrei:
- Innerhalb Deutschlands ab 300,- € Warenwert (inkl. MwSt.), auch bei Bestellung per Nachnahme!
- Nach Österreich, Schweiz, Niederlande, Belgien, Luxemburg ab 500,- € Warenwert (inkl. MwSt.)
- Speditionslieferungen erfolgen nicht versandkostenfrei!
Für alle Waren unter den oben angegeben Warenwerten (300 EUR bzw. 500 EUR)
berechnen derzeit eine Porto-/Verpackungspauschale in Höhe von 6,00 EUR pro
Paket (bis 31 kg). Evtl. anfallende Nachnahmegebühren (derzeit + 4,50 EUR) gehen
zu Lasten des Bestellers. Das Bestellprogramm berechnet, über das
Artikelgewicht-Artikelgröße die Anzahl der Pakete bzw. der Portokosten. Die
Portokosten werden unmittelbar vor der Bestellung bzw. in der
Auftragsbestätigung angezeigt. Für Bestellungen, die per Spedition geliefert
werden müssen (Kühlschränke oder Artikel mit über 31 kg Versandgewicht),
werden Ihnen die Frachtkosten (nach Größe, Gewicht, Entfernung) in der
Auftragsbestätigung mitgeteilt. Die anfallenden Speditionskosten können Sie
aber auch unserer aktuellen Frachtkostentabelle entnehmen.
Lieferungen in das Ausland, auch auf die Inseln, und Expresslieferungen werden
gesondert berechnet. Bei Lieferungen in das Ausland werden evtl. Zollkosten bzw.
Bearbeitungskosten für Zollformulare dem Besteller gesondert in Rechnung gestellt.
6.
Widerrufsrecht
Als
Privatkunde können Sie den Auftrag innerhalb eines Monats ohne
Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen.
Die Frist beginnt frühestens am Tag nachdem die Ware beim Ihnen
eingetroffen ist. Bei Rücksendung verpacken Sie die Ware in
einwandfreiem Zustand, in der Originalverpackung und mit
Originalrechnung.
Wir lassen die Ware dann durch ein von uns beauftragtes Unternehmen abholen.
Pakete, die unfrei an uns zurückgesendet werden, werden nicht
ohne unsere vorherige Zustimmung angenommen. Zur Wahrung der Frist
genügt die rechtzeitige Mitteilung des Rücknahmeverlangens
an uns. Produkte, die ausschließlich für den einzelnen
Besteller angefertigt wurden, sind vom Rückgaberecht
ausgeschlossen.
Der schriftliche Widerruf ist zu richten an:
C. Hüttner GmbH
Gerther Str. 102
44577 Castrop-Rauxel
bzw. E-Mail: info@bierzapfen.de
7.
Gewährleistung
Beanstandungen
müssen schriftlich innerhalb von 3 Werktagen nach Erhalt der
Ware bei uns bekannt gemacht werden. Bei versteckten Mängeln
sind diese unverzüglich nach Feststellung (innerhalb 5
Werktagen) mitzuteilen, spätestens jedoch hat uns der Käufer
eine Frist von mindestens 6 Wochen zur Beseitigung des Mangels zu
gewähren. Bei Fremdwaren hat der Käufer ebenfalls die
Lieferfrist der Zuliefereres zu akzeptieren, um die Ersatzteile zu
beschaffen. Solange wir oder unsere Vertreter den aufgetretenen
Mangel/Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig
verursacht haben, hat der Besteller keine weitergehenden Rechte in
Bezug auf Folgeschäden oder Schadenersatzansprüche aufgrund
mangelhafter Lieferung, Ersatzlieferung oder Nachbesserung. Bei
Fremdartikeln anderer Hersteller übernehmen wir
Garantieansprüche im Rahmen der uns zugesicherten
Garantieleistungen, mindestens jedoch bis 24 Monate nach Eingang der
Ware beim Besteller. Technische Änderungen behalten wir uns vor.
8.
Eigentumsvorbehalt
Der
Gegenstand der Bestellung bleibt unser Eigentum bis zur Zahlung
sämtlicher Forderungen gleich aus welchem Rechtsgrund, bis zu
Einlösung sämtlicher uns gegebener Wechsel und Schecks,
auch wenn der Kaufpreis bzw. die Vergütung für besonders
bezeichnete Forderungen bezahlt ist. Bei laufender Rechnung gilt das
vorbehaltene Eigentum als Sicherheit für unsere Saldoforderung.
Eine Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgt in unserem
Auftrag, und zwar unentgeltlich sowie ohne Verpflichtung unsererseits
der Art, daß wir als Hersteller gem. § 950 BGB anzusehen
sind, also in jedem Zeitpunkt und Grad der Verarbeitung oder des
Einbaus an den Erzeugnissen unser Eigentum behalten. Bei Verarbeitung
mit anderen, nicht uns gehöhrenden Waren durch den Besteller
steht uns das Miteigentum an der neuen Sache zu im Verhältnis
des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten
Waren zur Zeit der Verarbeitung. Für die aus der Verarbeitung
entstehende neue Sache gilt sonst das gleiche wie bei der
Vorbehaltsware. Sie gilt als Vorbehaltsware im Sinne dieser
Bedingungen. Die Forderungen des Bestellers aus einer
Weiterveräußerung der Vorbehaltsware werden bereits jetzt
zur Sicherheit sämtlicher Forderungen dem Verkäufer aus dem
Geschäftsverhältnis an diesen abgetreten und zwar
gleichgültig, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung
und ob sie an einen oder mehrere Abnehmer weiter veräußert
wird. Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der
Vorbehaltsware aufgrund eines Kauf- und Werklieferungs- oder
ähnlichen Vertrages nur berechtigt und ermächtigt, wenn die
Forderung aus der Weiterveräußerung auf den Verkäufer
übergeht. Zu anderen Verfügungen über die
Vorbehaltsware ist der Käufer nicht berechtigt. Auf Verlangen
des Verkäufers ist der Besteller verpflichtet, die Abtretung dem
Drittbesteller zur Zahlung an den Verkäufer bekanntzugeben.
Übersteigt der Wert für den Verkäufer bestehende
Sicherheiten der Forderung insgesamt um mehr als 20 %, so ist der
Verkäufer auf Verlangen des Bestellers oder eines durch die
Übersicherung des Verkäufers beeinträchtigten Dritten
insoweit zur Freigabe von Sicherungen nach Wahl des Verkäufers
verpflichtet. Der Besteller verpflichtet sich, Zugriffe Dritter auf
unser Eigentum unverzüglich mitzuteilen. Soweit Forderungen an
uns abgetreten sind, sind wir unverzüglich nach Entstehen der
Forderung und auf Verlangen durch Übersendung von
Rechnungskopien von der Existenz der Forderung zu unterrichten. Ist
der Käufer eine juristische Person, so verpflichtet sich
insoweit auch der gesetzliche Vertreter persönlich, ist auch
dieser eine juristische Person, so auch deren Vertreter, usw.
9.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort
und Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien
aus dem Vertragsverhältnis ergebenen Streitigkeiten ist der
Hauptsitz des Verkäufers. Dies gilt auch für den Fall, daß
der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder
gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der
Bundesrepublik Deutschland verlegt oder Wohnsitz oder gewöhnlichen
Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Auch für
Scheckverbindlichkeiten gilt als Erfüllungsort und Gerichtsstand
der Hauptsitz des Verkäufers.
10.
Datenschutz
Soweit
wir zur Bearbeitung und Durchführung einer Bestellung
persönliche Daten erheben und speichern müssen, sichern wir
deren streng vertrauliche Behandlung, insbesondere deren
Nichtweitergabe an nicht mit der Durchführung der Bestellung
befasste Dritte zu. Bei evtl. Zahlungsverzögerungerungen (siehe
Punkt 3.e) seitens des Käufers behalten wir uns das Recht vor,
die Kundendaten an ein Inkassobüro oder eine ähnliche
Institution (auch Internet) weiterzugeben, so dass eine öffentliche
Verbreitung der persönlichen Daten in diesem Fall nicht
auszuschließen ist.
11.
Schlußbestimmungen und Teilnichtigkeit
Vertragsänderungen
und sonstige Nebenabsprachen erhalten für uns nur Gültigkeit
nach unserer schriftlichen Bestätigung . Sollte eine Bestimmung
in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen
sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon
die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen
nicht berührt.
12.
Haftungsausschluß
Dieser
Katalog und die darin enthaltenen Beschreibungen und Preisangaben
werden von uns mit größter Sorgfalt zusammengestellt.
Trotzdem können wir eine Haftung für eventuelle
Druckfehler, technische Änderungen an den Waren oder für
die anhaltende Lieferfähigkeit aller Waren nicht übernehmen.
13.
Warenrücksendungen
Bitte
sprechen Sie Rücksendungen in jedem Fall vorher mit uns ab, dies
erleichtert die Arbeit und vermeidet Missverständnisse. Bei
berechtigten Reklamationen wird die Rückholung von uns aus
veranlasst und ist für Sie kostenlos. Nicht abgesprochene oder
unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen!! Auch
CO2-Flaschen, welche zum Befüllen eingesendet werden, werden
ohne vorherige Bestellung bzw. Rücksprache nicht angenommen!!
14.
Sonstiges
Wir
weisen ausdrücklich darauf hin, daß alle in diesem
Programm veröffentlichten Fotos, Grafiken und Texte nicht ohne
unsere schriftliche Erlaubnis kopiert, vervielfältigt und
veröffentlicht (z.B. Internet) werden dürfen. Sollten wir
feststellen, daß Daten aus unserem Programm veröffentlicht
werden, behalten wir uns eine strafrechtliche Verfolgung und/oder
Schadensersatzklage vor.
C.
Hüttner GmbH
Gerther Str. 102
44577 Castrop-Rauxel
Montags-Donnerstags von 8-17 Uhr
Freitags von 8-14 Uhr
Termine nach 17 Uhr oder für Samstags sind nach
vorheriger telefonischer Terminabsprache möglich
Tel.: 02305 / 548879-0
http://www.bierzapfen.de
info@bierzapfen.de
Verantwortlicher Geschäftsführer: Carsten Hüttner
Handelsreg.-Nr. HRB16644
Amtsgericht Dortmund
Steuernummer 340/5721/0348
Ust.ID-Nr. DE126359967
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